NextGenerationEU

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Wie der europäische "Aufbauplan", den Great Reset des WEF umsetzt und Europa seine Volkswirtschaften umgestalten will.

NextGenerationEU

Der Plan

Mit 2,018 Billionen Euro aus dem EU-Haushalt und Krediten wird das Konjunkturpaket "NextGenerationEU" finanziert, damit ein grüneres, stärker digital ausgerichtetes und krisenfesteres Europa entsteht. Was sich nicht nur mit den von Klaus Schwab und Thierry Malleret im Buch „Covid-19: Der große Umbruch" vorgestellten Initiative, sondern auch der Agenda2030 ähnelt.

Ein kurzer unvollständiger Vergleich:

NextGenerationEUThe Great ResetAgenda2030
Der Grüne Deal der EU: die Wachstumsstrategie der EUNachhaltige Geschäftsmodelle entwickelnNachhaltiger Konsum und Produktion
Ein vertiefter und stärker digital geprägter BinnenmarktDie Vierte Industrielle Revolution nutzen + Regionale Entwicklung stärken

Industrie, Innovation und Infrastruktur

Ein fairer und inklusiver WiederaufbauDie ökonomische Erholung gestalten

Menschenwürdige Arbeit und Wirtschaftswachstum

Die Finanzierung

Die Gelder sollen aus Krediten an den Finanzmärkten, womit auch gleich die maroden Banken ein Konjunkturprogramm erhalten und der Umstrukturierung des EU-Haushaltes realisiert werden.

Die diversifizierte Finanzierungsstrategie der Kommission umfasst Folgendes:

  • Ein jährlicher Anleihebeschluss; die wichtigsten Parameter des Finanzierungsplans werden halbjährlich mitgeteilt, um den Anlegern und anderen Beteiligten Transparenz und Vorhersehbarkeit zu bieten;
  • strukturierte und transparente Beziehungen zu Banken, die das Emissionsprogramm unterstützen (über ein Primärhändlernetz);
  • Mehrere Finanzierungsinstrumente (mittel- und langfristige Anleihen, von denen einige als grüne NextGenerationEU-Anleihen begeben werden, und EU-Bills), um die Flexibilität in Bezug auf den Marktzugang zu wahren und den Liquiditätsbedarf und das Fälligkeitsprofil zu steuern;
  • Eine Kombination aus Auktionen und Syndizierungen, um einen kosteneffizienten Zugang zu den erforderlichen Finanzmitteln zu günstigen Bedingungen zu gewährleisten.

Der Fokus

Die Ausgaben sollen wie folgt verteilt werden:

  • Mehr als 50 % des Gesamtumfangs des nächsten langfristigen Haushalts und von NextGenerationEU werden die Modernisierung der EU unterstützen, und zwar durch Forschung und Entwicklung, einen fairen Übergang zu klimafreundlichen und digitalen Technologien sowie Vorsorge, Wiederaufbau und Resilienz.
  • 30 % des EU-Haushalts werden für die Bekämpfung des Klimawandels verwendet. Im Rahmen des Pakets werden auch der Schutz der Biodiversität und Fragen im Zusammenhang mit der Gleichstellung der Geschlechter besonderes Augenmerk erhalten.
  • 20 % von NextGenerationEU werden in den digitalen Wandel investiert werden

Es werden also 50% der Mittel für die Forschung und Entwicklung des bürokratischen Apparates der EU selbst verwendet. Damit die Verwaltung, die unter der Pandemie nie gelitten hat wieder unter der Verwendung von klimafreundlichen digitalen Technologien aufgebaut wird. 

Für ein zu erreichendes Klimaziel von Paris und der angekündigten Klimaneutralität sind 30% des Budget und der hierzu verbreiteten Propaganda sehr knapp bemessen, besonders, wenn dieses Budget sich auch noch für die Gleichstellung von Geschlechtern in Zusammenhang der Biodiversität geteilt werden muss.

Dann bleiben noch 20% für den digitalen Wandel, der die Grundlage für ein sicheres digitales Government sein sollte.

Die (geplante) Refinanzierung 

Eine geplante Refinanzierung soll neben der "transparenten" Zusammenarbeit mit den Kreditinstituten über einen Zeitraum bis ca. 2050 erfolgen. Es scheint, dass der Name des Programmes mit "NextGenerationEU" nicht ganz zufällig ist, denn wir überantworten die Schulden unseren Kinder. 

Einnahmen sollen durch folgende Finanzmittel erfolgen:

  • Kunststoff-Eigenmittel: Mit Wirkung ab dem 1. Januar 2021 wurden Beiträge auf der Grundlage nicht recycelter Verpackungsabfälle aus Kunststoff als eine neue Einnahmequelle des EU-Haushalts 2021-2027 eingeführt.
  • Mehrwertsteuer: Die auf der Mehrwertsteuer basierenden Eigenmittel (MwSt-Eigenmittel) entsprechen im Zeitraum 2021-2027 einem durch die MwSt-Bemessungsgrundlage erhobenen Prozentsatz, der gemäß EU-Vorschriften berechnet wird.
  • Nationale Beiträge: Die BNE (Bruttonationaleinkommen)-Eigenmittel sind die größte Einnahmequelle des EU-Haushalts. Dadurch wird ausreichende Deckung für alle bewilligten Ausgaben sichergestellt und gewährleistet, dass der EU-Haushalt stets ausgeglichen ist.
  • Zölle: Nach der Abschaffung der Zuckerabgaben im Jahr 2017 sind Zölle auf Einfuhren von außerhalb der EU die einzigen traditionellen Eigenmittel des EU-Haushalts.

Außerdem plant man weitere Einnahmequellen zu erschließen und somit die Steuerzahler mit weiteren Abgaben zur Finanzierung der auf Krediten basierenden Wirtschaft und dem FIAT-Finanzsystems:

Wie zum Beispiel CO2-Grenzausgleichssystem, eine Digitalabgabe, das EU-Emissionshandelssystem, eine Finanztransaktionssteuer, einen finanziellen Beitrag im Zusammenhang mit dem Unternehmenssektor und eine neue gemeinsame Körperschaftsteuer-Bemessungsgrundlage

 

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